Martha und der Mindestlohn

Ich sah es schon von Weitem: Martha wibbelte auf ihrer Müllkiste herum, also hatte sie mir sicher wieder etwas Aufregendes zu erzählen.

„Guten Morgen, Martha.“

„Morgen, für wie dämlich hält diese Frau eigentlich das Volk?“

Daran, daß in solcher Situation die Höflichkeitsformen, wenn überhaupt noch wichtig, auf das Mindeste beschränkt wurden, hatte ich mich ja gewöhnt – aber

„von wem reden Sie denn?“

„Diese Merkel! Ist das Weib noch bei Trost?“

„Nun mal langsam, worum geht es denn?“

„Da fragen Sie noch? Alle wissen es, nur Sie haben es wieder verschlafen: Merkel hat sich jahrelang geweigert, das Thema Mindestlohn auch nur zu diskutieren. Jetzt plötzlich über Nacht, kommt sie ganz nach Gutsherrenart, mit einem Mindestlohn von sieben Euro fünfzig heraus. - Und dann noch das: die Ostdeutschen werden natürlich wieder klein gehalten, die bekämen dann nur sechs Euro fünfundachtzig! Zwanzig Jahre nach der Vereinnahmung! Ausgerechnet eine Ostdeutsche tut alles, um die Wiedervereinigung zu torpedieren!“

„Wäre Mindestlohn denn nicht langsam mal angebracht? Immerhin ist Deutschland in Europa als Billiglohnland verschrien.“

„Natürlich, da „der Markt“ das offensichtlich nicht regeln kann, muss eine gesetzliche Lösung her. Doch Merkel will mal wieder eine Mogelpackung 'verschenken' – alles was sie bisher auf den Weg gebracht hat, sind Mogelpackungen.“

„Sie meinen, das ändert nichts?“

„Natürlich nicht – im Gegenteil, es verschärft die Situation: alle in einfachen Jobs Beschäftigten werden nach und nach auf Mindestlohn- Niveau gedrückt werden. Das ist das Eine, das Andere ist, daß dieser Mindestlohn am Ende unter Sozialhilfeniveau liegt. Das bedeutet, Menschen mit regulärer Arbeit müssen noch eine Zweitbeschäftigung annehmen, oder aber zusätzlich Hartz IV beziehen. Das Niedriglohnland- Deutschland wird zum Dumping- Lohnland. Ebenso wird die Teilung Deutschlands damit zementiert. Sie haben gesehen, daß die Angleichung in zwanzig Jahren nicht vorangekommen ist, eine weitere Reform wird mindestens so lange auf sich warten lassen.“

„Das sind keine guten Aussichten. Aber es ist doch auf jeden Fall zu begrüßen, wenn Menschen nicht mehr für ein Taschengeld arbeiten müssen.“

„Sicher ist es das – nur, wenn überhaupt eine gesetzliche Untergrenze, dann muss sie gleich sein in Ost- und West- Deutschland. Wie erbärmlich ist es eigentlich, daß wir zwanzig Jahre nach dem die DDR zusammenbrach, immer noch Ost und West erwähnen müssen? Die Untergrenze muss aber nicht nur gleich sein, sie muss auch einen Standard garantieren, der über dem Sozialhilfeniveau liegt.“

„Werden die Arbeitgeber da mitspielen?“

„Ich sagte schon, da 'der Markt', also die Tarifpartner das offensichtlich nicht hinkriegen, muss der Gesetzgeber eingreifen. Seit Jahren fahren die Unternehmen gute Gewinne ein, also wird es Zeit, denen mal die Daumenschrauben anzulegen – die Gewerkschaften sind ja offensichtlich nicht in der Lage, Forderungen durchzusetzen, um die Verzerrungen im Tarifwesen zu beseitigen.“

„Da ja war auch noch die Marktverzerrung im europäischen Raum.“

„Richtig! Bei der Freigabe des Arbeitsmarktes innerhalb der europäischen Grenzen ging ein großes Geschrei los, weil man hier in Deutschland Angst vor Arbeitern hatte, die zu Dumpinglöhnen arbeiten. Tatsächlich ist es so, daß kaum ein Ausländer hier arbeiten will, weil in Deutschland zu schlecht bezahlt wird. - Doch das Ganze hat ja auch noch eine andere Dimension: Menschen, die heute schlecht verdienen, fallen später dem Staat zur Last, weil ihre Renten nicht ausreichen, sie werden also, obwohl sie regulär gearbeitet haben, zusätzlich Grundsicherung beantragen müssen.“

„Aber wenn doch jeder noch einen Zweitjob hat, um zurecht zu kommen, zahlt doch jeder auch mehr in die Rentenkasse ein.“

„Stimmt, das bringt aber nichts. In der Regel sind Zweitjobs unterhalb vierhundert Euro. Das heißt, es wird ein pauschaler Sozialversicherungsbeitrag erhoben, der nicht dem einzelnen Versicherten zugute kommt, sondern nur in die Rentenkasse fließt. Für die Einzelnen zählen nur die Beiträge, die sie in einer Beschäftigung mit mehr als vierhundert Euro zahlen. Das bedeutet, durch das Herabdrücken der Löhne werden gleichzeitig die Renten gedrückt.“

„Das ist ja perfide.“

„Richtig. Verstehen Sie langsam, warum mich diese merkelsche Stimmenfang- Mogelpackung so aufregt?“

„Es ist eine gesetzliche Verordnung prekärer Beschäftigungsverhältnisse mit garantierter Altersarmut.“

„Donnerwetter, besser hätte ich es kaum zusammenfassen können!“