Endgültig gescheitert

Standarte des Bundespräsidenten

Ich hatte den Bundespräsidenten a.D. Wulff ja schon einmal mit Servantes Don Quichote verglichen, mit jenem Granden, der jeder Realität entrückt, eisern und wider jede Vernunft an seiner eigenen Auslegung der Welt und ihrer Erscheinungen festhält.

Hatte man nun nach seinem Rücktritt im Zusammenhang mit den staatsanwaltlichen Ermittlungen noch den Eindruck, er habe endlich begriffen, daß er mit seiner Unaufrichtigkeit und seinen dilletantischen Vertuschungsversuchungen nicht durchkommt, so wurde dieser Eindruck schon mit seiner Erklärung des Rücktritts verwischt.

• "Zitat: (...) Die Entwicklung der vergangenen Tage und Wochen hat gezeigt, dass dieses Vertrauen, und damit meine Wirkungsmöglichkeiten, nachhaltig beeinträchtigt sind.

  Aus diesem Grund wird es mir nicht mehr möglich, das Amt des Bundespräsidenten nach innen und nach außen so wahrzunehmen, wie es notwendig ist. Ich trete deshalb heute vom Amt des Bundespräsidenten zurück, um den Weg zügig für die Nachfolge freizumachen. (...)" Zitatende

Genau durch diesen, nur anscheinend rhetorischen, Trick gelang es ihm nämlich dafür zu sorgen, daß sein Rücktritt als einer "aus politischen Gründen" gewertet werden musste. Diese drei Sätze in seiner Erklärung machten es unmöglich, diesen Rücktritt als persönlichen Schritt - und damit als Eingeständnis eigenen Versagens anzusehen. Er legte damit fest, daß seine Umgebung und eben auch das Bundespräsidialamt, gar nicht anders konnte, als in Übereinstimmung mit dem Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten (§ 1) zu entscheiden:

• Zitat: "„Scheidet der Bundespräsident mit Ablauf seiner Amtszeit oder vorher aus politischen oder gesundheitlichen Gründen aus seinem Amt aus, so erhält er einen Ehrensold in Höhe der Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder.“ Zitatende

Das ließ Böses ahnen. Wir erleben also jetzt, daß Wulff seine Ansprüche durchpeitscht, ohne die staatsanwaltlichen Ermittlungen abzuwarten. Wenn seine Weste so rein ist, wie er stets beteuert, könnte er doch in Ruhe abwarten, was diese ergeben - und am Ende sogar über jene triumpfieren, die ihn vorverurteilt haben. Nein, das tut er nicht, er scheitert ein weiteres Mal, wie schon mehrfach in dieser unerquicklichen Affäre, an sich selbst. Er wartet nicht, bis er seine eigene Einschätzung, daß er völlig unschuldig sei, amtlich bestätigt bekommt, sondern er verhält sich wieder so, wie er sich die ganze Zeit verhielt: er will alles und zwar sofort. Genau diese Haltung ist es aber, die ihn so unsympathisch machte, die ihn seine Reputation und den Rückhalt bei Freund und Feind kostete. Wobei es nach wie vor zunächst gar nicht um Schuld oder Unschuld geht, sondern darum, daß er gelogen hat, wo es völlig unnötig war; daß er der Öffentlichkeit gegenüber Eingeständnisse macht, deren Wahrheitsgehalt schon innerhalb Stunden widerlegt wurde. Das schafft Misstrauen. Ein Präsident dem man nicht trauen kann, kann sich auch nicht auf "Ehre" berufen.

Dort liegt aber sein eklatanter Realitätsverlust: die Ehre, die er als ihm zustehend fordert, hat er längst durch seine seltsamen Winkelzüge verloren. Es waren alles seine eigenen Winkelzüge. Warum hat er gleich zu Anfang das niedersächsische Parlament belogen? Dazu bestand keinerlei Notwendigkeit. Die Jagd auf die Ungereimtheiten in seinen Erklärungen begann ja erst, als diese Lüge offenbar wurde. Jedenfalls ließ er es nicht dabei bewenden und legte fleißig immer mehr Holz ins selbst entfachte Feuer. Selbst jetzt, nach seinem Rücktritt will er nicht warten und dann - möglicherweise reingewaschen, seine Ansprüche anmelden, nein er verlangt neben der üblichen Verabschiedung mit großem Zapfenstreich nicht nur die übliche Wunschmelodie, er verlangt auch noch ein weiteres Lied.

Auch dieser große Zapfenstreich, die ehrenvolle Verabschiedung herausragender und verdienter Politiker, bringt er durch sein Verhalten ins Gerede. Nobel wäre gewesen, zu warten bis die Vorwürfe gegen seine Freunde und ihn geklärt sind. Dann hätte auch er selbst diese Ehrung offenen Herzens entgegen nehmen können. So muss er erleben, daß nicht nur die vier noch lebenden Bundespräsidenten die Teilnahme absagen, sondern auch noch viele andere Politikerkollegen. Nicht die Absage politischer Weggefährten ist peinlich, sondern sein Drängen auf die Erledigung aller Abschiedsgesten und Gewährung von Privilegien, die einem ordentlich in den Ruhestand entlassenen Bundespräsidenten zustehen.

Wulff verlangt nun auch ein Büro samt Personal und Dienstwagen mit Fahrer. Das wird den Steuerzahler, samt "Ehren"sold rund eine halbe Million Euro pro Jahr kosten. Für einen Bundespräsidenten, der ganze zwanzig Monate im Amt war und an sich selbst und seiner Maßlosigkeit scheiterte. Er selbst war es übrigens, der die Ruhebezüge und Privilegien neu geregelt haben wollte - offenbar das Selbe leere Gerede, wie seine Rücktrittsforderungen an Kollegen und Bundespräsidenten vor ihm. Auch das ist peinlich.

Auch wenn er niemals "mein" Präsident war, demokratische Kultur verlangte es, ihn zu respektieren. Doch diesen - eher dem Amt geschuldeten - Respekt hat Wulff bis auf das letzte Quentchen verspielt. Es wird mehr als ein Nachfolger gebraucht, um den Schaden zu beseitigen, den dieser Mann in seiner kurzen Amtszeit angerichtet hat.