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Piratenpartei

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Die Fehler der Piraten

Rittersturz- Konferenz [Link], der Same des Grundgesetzes; Foto: Bundesarchiv [Link]

Es war damit zu rechnen, daß Polit- Neulinge zunächst einmal Fehler machen. Es war auch damit zu rechnen, daß die politische Konkurrenz und die ihnen nahestehenden Medien, diese Fehler zu ihren Gunsten auszuschlachten versuchen. Das ist politisches Alltagsgeschäft, damit muss jeder leben, der sich in der Öffentlichkeit exponiert. Wichtig ist dabei nur

  • Kritikfähig und -bereit zu sein und zu bleiben
  • ausreichend Gelassenheit mitzubringen

Nur so kann eine Partei wachsen, ihre Überzeugungen überzeugend an den Wähler bringen.

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Das Parlament und die Demokratie

Wind in die Segel; zeichnete: [Der Bulo]

Es hat sich seit Jahrzehnten eingebürgert: die wahren Entscheidungen, nicht nur in der deutschen Demokratie, fallen nicht mehr in den Parlamenten, sondern in den Ausschüssen. Wir alle kennen die Bilder aus dem Bundestag, in denen gelangweilte Abgeordnete nur teilweise zuhören, Schriftstücke bearbeiten, mit Kollegen diskutieren, während sich am Pult jemand mit seiner Rede – ja an wen eigentlich, wendet.

Gedacht war das anders: das Parlament sollte in einer Demokratie keine „Quasselbude“ (Bismark) sein, sondern der Ort, an dem die demokratischen Entscheidungen nach Diskussion und reiflicher Überlegung stattfinden. Darum gibt es 'Aussprache' und 'Abstimmung'. Tatsächlich ist es heute so, daß Aussprachen und Abstimmungen im kleinen Kreis in den Ausschüssen fallen – unter Ausschluss der Öffentlichkeit also. Im Parlament werden dann ein paar Reden vorgetragen, oft im wahrsten Sinne des Wortes, die anschließende 'Abstimmung' erfolgt nach den vorher stattgefundenen Vereinbarungen.

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Die selektive Wahrnehmung bei den Piraten

Anlass für diesen Artikel war mal wieder ein Alten- Bashing eines Piraten, nicht irgendeines Piraten, es war schon einer, der etwas zu sagen hat.

Ich habe dazu auf Twitter schon mehrfach angemerkt, daß es bei älteren Piraten- Sympathisanten nicht gut ankommt, wenn anlasslos immer wieder Hiebe gegen ältere Menschen ausgeteilt werden. Es käme auch nicht gut an, wenn es einen Anlass gäbe. Dann könnte man das sicher mit sachlicher Kritik verbinden und müsste es nicht am Lebensalter festmachen. Es gibt Menschen, die werden schon so 'alt' geboren, wie sie niemals werden und andere setzen uns noch als Hundertjährige in Erstaunen, wie der Marathonläufer Singh.

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NRW: kraftlose Kraft wird gestärkt

Was ist los in Nordrhein- Westfalen? Noch vor einem Jahr nahm die FDP den Mund voll und mokierte sich öffentlich über die Kraft- volle Minderheitsregierung. Jetzt plötzlich kommen ganz andere Töne aus dieser Richtung. Man dient sich der Rot- Grünen Regierung als eine Art 'Stiller Teilhaber' [Link] an, um diese zu stärken.

Es ist der Schatten der Piratenpartei, der Panik in den Altparteien auslöst. Zur Zeit will niemand Neuwahlen riskieren, am liebsten würde man zur Zeit überhaupt nicht wählen lassen.

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Zu Druckerschwärze geronnene Arroganz

Es gehört schon eine Menge Chuzpe dazu, einen solchen Artikel zu verfassen, der ausschließlich von Stimmungen lebt und jede Form sachlicher Kritik ausklammert.

Worum es geht? In der Frankfurter Rundschau wurde eine Kolumne
veröffentlicht [Link], die sich mit der Piratenpartei befasst. Es mag einer SPD- nahen Zeitung nicht so recht in den Kram passen, daß der Newcomer Piratenpartei auch in der Wählerschaft der SPD wildert - wobei anzumerken ist, daß das Hauptkontingent an Wählerstimmen bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl mit 33000 Stimmen aus dem Bereich der bis dahin Nichtwähler stammt.

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